Vorübergehend steigende Einnahmen - vorausschauende Haushaltsdisziplin
Mittel für das religiöse, soziale und kulturelle Wirken der Kirche
Der Haushalt der Erzdiözese München und Freising für 2008
Bericht des Erzbischöflichen Finanzdirektors
Domkapitular Dr. Sebastian Anneser
München, 13. März 2008 (ok) Der im Herbst 2007 nach sechsjähriger Amtsperiode neu gewählte Diözesansteuerausschuss, zu dessen wesentlichen Aufgaben die Beschlussfassung über den Haushalt des Erzbistums gehört, hat in seiner Sitzung am 7. März 2008 den Haushalt 2008 der Erzdiözese München und Freising beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Er umfasst mit einem Volumen von 443,8 Mio. € um 7,2% bzw. 29,7 Mio. € mehr als der Hauhaltsplan 2007. Das Jahr 2007 wurde mit einem Ergebnis in Höhe von 446,2 Mio. € abgeschlossen.
Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Diözesansteuerausschusses der vergangenen Amtsperiode herzlich für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, Verantwortung für unser Erzbistum zu übernehmen. Gleichzeitig gratuliere ich den neu und den wieder gewählten Mitgliedern zu Ihrer Wahl.
Das Jahresergebnis 2007 und die Verwendung der Mehreinnahmen
Insbesondere aufgrund der sehr erfreulichen und überraschend deutlichen Verbesserungen am Arbeitsmarkt sind die Kirchensteuereinnahmen im Jahre 2007 gegenüber dem Vorjahr um 9,7% oder 34,9 Mio. € auf insgesamt 393,7 Mio. € gestiegen. Sie waren mit 360 Mio. € sehr vorsichtig auf dem Niveau des Vorjahres geplant worden. Als kaum vorhersagbar erwies sich erneut das Ergebnis aus der interdiözesanen Verrechnung der Kirchenlohnsteuer (Clearingverfahren). Die daraus im Haushaltsplan ursprünglich vorgesehenen 6 Mio. € Einnahmen blieben aus.
Da die Ursachen der sehr positiven Entwicklung der vergangenen beiden Jahre überwiegend in der konjunkturellen Erholung unseres Landes zu finden sind, stellt die verbesserte Einnahmensituation der Erzdiözese sehr wahrscheinlich nur ein Zwischenhoch dar. Allein die sich abzeichnende demographische Entwicklung lässt aus heutiger Sicht keine nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für unsere Kirche erwarten.
Die Mehreinnahmen aus dem Kirchensteueraufkommen wurden im Wesentlichen für drängende Baumaßnahmen verwendet. Im Folgenden werden einige der Projekte im Einzelnen erläutert.
- Um langfristig den Bestand der Maria-Ward-Schulen im Münchner Stadtteil Nymphenburg zu sichern und ein für einen effizienten Schulbetrieb unerlässliches räumliches Angebot zu gewährleisten, ist ein Bündel von baulichen Maßnahmen erforderlich. So ist unter anderem vorgesehen, neben einer General- und Brandschutzsanierung dringend benötigte Fachräume zu errichten, sowie die bestehende, renovierungsbedürftige Schwimmhalle abzureißen und durch eine Dreifachturnhalle zu ersetzen. Um diese auf mehrere Jahre angelegten Maßnahmen zügig durchführen zu können, wurde aus den Mehreinnahmen des Jahres 2007 ein Betrag in Höhe von 9 Mio. € bereitgestellt. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme werden auf über 15 Mio. € geschätzt. Aufgrund der großen Nachfrage wurden im Jahr 2007 bereits 300.000 € als außerplanmäßige Haushaltsmittel zur Schaffung größerer Klassenräume in die Maria-Ward-Schulen investiert. Darüber hinaus wurden rund 800.000 € für Baumaßnahmen an den übrigen diözesaneigenen Schulen zusätzlich zum regulären Bauetat dieser Schulen zur Verfügung gestellt.
- Für den geplanten Umzug des Erzbischöflichen Ordinariats in das bereits erworbene Gebäude in zentraler Lage an der Münchner Kapellenstraße wurden in einem ersten Schritt 13 Mio. € zur Verfügung gestellt. Durch eine Zusammenlegung von derzeit über den gesamten Innenstadtbereich verstreuten Einrichtungen und Organisationseinheiten sollen die Arbeitsabläufe und Kommunikationsstrukturen innerhalb des Ordinariats verbessert und erhebliche Kosten, unter anderem für die Anmietung von Räumlichkeiten, eingespart werden. Die bereit gestellten Mittel dienen der Finanzierung von notwendigen Umbaumaßnahmen für die künftige Nutzung des Gebäudekomplexes, einschließlich einer Erneuerung der Struktur der Informationstechnologie (IT), der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen und der Kosten des Umzugs.
- Etwa 10% der Mehreinnahmen oder rund 3,5 Mio. € werden der Allgemeinen Rücklage zugeführt.
- Dem Caritasverband der Erzdiözese wurden im vergangenen Jahr 2 Mio. € als außerordentlicher Investitionszuschuss zur Verfügung gestellt. Aus den Mehreinnahmen des Jahres 2007 wurde zusätzlich eine Million Euro als Rücklage für caritative Zwecke gebildet.
- Aus Anlass des Wechsels auf dem Bischofsstuhl der Erzdiözese wird in den kommenden zwei Jahren die lang erwartete Renovierung des historisch wertvollen Erzbischöflichen Palais in München durchgeführt. Während der Bauzeit, die vermutlich 2 Jahre dauern wird, dient das seit 1969 im Areal des Münchner Kardinal-Wendel-Hauses von der Katholischen Akademie in Bayern genutzte Gästehaus als Amts- und Wohnsitz des neuen Erzbischofs und seiner unmittelbaren Mitarbeiter. Für die an diesem Haus ebenfalls seit längerem notwendigen Renovierungsmaßnahmen wurden 2007 außerordentlich 900.000 € bereitgestellt. Nach dem Umzug des Erzbischofs in das Erzbischöfliche Palais, wird die Katholische Akademie in Bayern das Haus wieder als Gästehaus nutzen und so von den Renovierungsmaßnahmen profitieren.
- Zur Umgestaltung eines Teils der Museumsflächen im Diözesanmuseum in Freising wurde eine Rücklage in Höhe von rund 600.000 € gebildet. Diese Mittel sind zur Finanzierung der reinen Renovierungskosten reserviert. Dazu kommen jedoch noch Kosten für die Neugestaltung der Museumsflächen.
- Für die schwer von einer Überschwemmungskatastrophe im lateinamerikanischen Andenstaat Ecuador betroffenen Menschen hat die Erzdiözese 500.000 € im Rahmen ihrer Bruderhilfe mit den Bistümern Ecuadors zugesagt.
- Für Renovierungsmaßnahmen an der aus dem 15. Jahrhundert stammenden Frauenkapelle am „Martinsfriedhof“ in Landshut wurden rund 530.000 € zur Verfügung gestellt.
Der Diözesansteuerausschuss und der Ordinariatsrat, das unmittelbare Beratungsgremium des Erzbischofs bei der Leitung der Erzdiözese, haben der Verwendung der Mehreinnahmen zugestimmt.
Derzeit günstige Einnahmensituation erleichtert notwendige Investitionen
Obwohl von einem, wenn auch abgeschwächten, weiteren Wachstum der inländischen Wirtschaft auszugehen ist, wurden die Kirchensteuereinnahmen für das Jahr 2008 mit
394,4 Mio. € sehr vorsichtig in Höhe der Einnahmen des vergangenen Jahres geplant. Da der Arbeitsmarkt in der Regel nur verzögert auf konjunkturelle Veränderungen reagiert, würde sich ein möglicherweise extern ausgelöster Einbruch der Konjunktur wahrscheinlich erst im Jahr 2009 stärker auswirken. Grund für die Vorsicht ist im Wesentlichen ein durch demografische Entwicklungen zu ungunsten der Erzdiözese veränderter Verteilungsschlüssel für die Kirchenlohnsteuereinnahmen der bayerischen Bistümer.
Der Anteil der Kirchensteuereinnahmen ist im Haushaltsplan 2008 um 2% auf rund 89% aller Einnahmen gestiegen. Aufgrund der Entwicklung im Jahre 2007 wurden keine Einnahmen aus der interdiözesanen Verrechnung der Kirchenlohnsteuer eingeplant.
Die folgende Graphik zeigt die geplanten Einnahmen des Jahres 2008 in Höhe von 443,8 Mio. € nach den Einnahmequellen:
Direkte und indirekte Personalkosten
Die größte Ausgabenposition bilden verständlicherweise wie bisher die direkten und indirekten Personalkosten. Das religiöse, soziale und kulturelle Wirken der Kirche wird nicht über Apparate, sondern im Wesentlichen ausschließlich von fachkundigen und entsprechend ausgebildeten Männern und Frauen geleistet. Der Anteil der Personalkosten am Haushalt sinkt 2008 aufgrund des einnahmebedingt überproportional gestiegenen Haushaltsvolumens von 59,3% im Vorjahr auf 57,3%. In absoluten Zahlen steigen die Personalkosten jedoch von 245,7 Mio. € auf 254,4 Mio. €. Inwieweit in diesem Jahr zu erwartende Tariferhöhungen zu einem weiteren Anstieg der Personalkosten führen werden, ist derzeit noch nicht abschließend zu beurteilen.
Die Anzahl der für 2008 vorgesehenen Vollzeitstellen in der Verwaltung bleibt im Vergleich zum Vorjahr unverändert.
Die Struktur der Berufsgruppen stellt sich zum 1. Januar 2008 wie folgt dar (besetzte Stellen):
Bau- und Grundstücksaufwendungen
Der Anteil der ordentlichen Bau- und Grundstücksaufwendungen am Gesamthaushalt geht von 14,9% auf 12,5% zurück. Allerdings werden 2008 erneut außerordentliche Haushaltsmittel in bemerkenswerter Größenordnung für dringende Baumaßnahmen in der Erzdiözese zur Verfügung gestellt, so dass in diesem Jahr der Anteil der für bauliche Maßnahmen bereitgestellten Haushaltsmittel am Gesamthaushalt 21,8 % beträgt. Im Vorjahr bezifferte sich der Anteil des Bauetats inklusive der bereitgestellten außerordentlichen Haushaltsmittel auf 19,6%.
Eine der Voraussetzungen für eine wirkungsvolle Seelsorge und einen sinnvollen Betrieb kirchlicher Schulen ist das Vorhandensein von angemessenen Räumlichkeiten. Damit verbunden sind hohe Zusatzkosten, die durch denkmalpflegerische Anforderungen und die Verantwortung der Erzdiözese für den Erhalt vielfältiger Kulturgüter entstehen. Besonders hinweisen möchte ich dabei auf Investitionen in Millionenhöhe in das Exerzitienhaus und das Schulpastorale Zentrum der Erzdiözese in den historischen Räumen von Schloss Fürstenried in München. Ich tue dies, weil sich dort beispielhaft Anforderungen der Seelsorge, der Jugendbildung, des Brandschutzes und der Denkmalpflege zu einem finanziellen Kraftakt summieren.
Der über die Jahre hohe Mitteleinsatz zum Erhalt der kirchlichen Gebäude im Erzbistum ist auch durch die Erwägung gerechtfertigt, dass ein vernachlässigter Bauunterhalt oder aus haushaltspolitischen Gründen verzögerte Baumaßnahmen langfristig erhebliche zusätzliche Kosten verursachen würden. Trotz des fast dreistelligen Millionenbetrags, den die Erzdiözese im Haushalt 2008 für bauliche Maßnahmen bereitstellt, bin ich überzeugt, können nicht alle immobilienwirtschaftlichen Anforderungen erfüllt werden.
An dieser Stelle möchte ich noch auf zwei Besonderheiten der kirchlichen Immobilien in unserer Erzdiözese hinweisen. Zum einen handelt es sich bei den allermeisten kirchlichen Immobilien um Objekte, die ausschließlich für kirchliche Zwecke genutzt werden. Aufgrund ihrer spezifischen Nutzungsart können etwa frei werdende Räumlichkeiten nicht ohne erheblichen Aufwand umgebaut und so vermietet oder anders verwertet werden.
Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Gliederung der im Haushalt 2008 für Baumaßnahmen einschließlich der außerordentlichen Bereitstellungen vorgesehenen Haushaltsmittel.
Sonderetat Klimaschutz
Im Haushalt 2007 wurde ein Sonderetat in Höhe von 10 Mio. € bereitgestellt, der forciert der Finanzierung von Investitionen zum Klimaschutz dient und damit ein wichtiger Beitrag der Erzdiözese zum Klima-Bündnis der Bayerischen Staatsregierung mit den bayerischen Bistümern und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern ist. Die Mittel werden als Investitionszuschüsse den Kirchenstiftungen der Erzdiözese zur Verfügung gestellt und dienen insbesondere der Modernisierung von Heizungen, elektrischen Anlagen, Wärmedämmungen und anderen klimarelevanten Einrichtungen.
Im Lauf des vergangenen Jahres wurden 110 Kirchenstiftungen identifiziert, deren Gebäude einen im Vergleich signifikant hohen Energieverbrauch aufweisen. Nicht berücksichtigt wurden dabei zunächst Kirchen und Wohnhäuser. Nach teilweise aufwendigen Untersuchungen vor Ort, wurden bis heute rund ein Drittel der oben genannten Summe einzelnen Projekten zugeordnet und konkrete bauliche Maßnahmen eingeleitet.
Die Erzdiözese München und Freising möchte ihr Engagement für den Klimaschutz noch verstärken und hat deshalb im Haushalt 2008 weitere 8 Mio. € für entsprechende Investitionen in den Kirchenstiftungen bereitgestellt.
Größerer Spielraum für Kirchenstiftungen
Die laufenden Haushaltszuschüsse an die Kirchenstiftungen werden im Haushalt 2008 um 7,5% bzw. 4,5 Mio. € signifikant aufgestockt. Diese Erhöhung der ordentlichen Haushaltszuschüsse soll den durch die stark gestiegenen Energie- und Personalkosten eingeschränkten Spielraum der Kirchenstiftungen wieder etwas vergrößern. Erneut haben die Pfarrkirchenstiftungen in 2007 zusätzlich zu dem immensen ehrenamtlichen Einsatz, insbesondere in Form unentbehrlicher Hand- und Spanndienste, rund 3 Mio. € an Eigenleistungen zur Finanzierung von Baumaßnahmen und zur Anschaffung bzw. zum Erhalt von kirchlichem Kunstgut eingebracht.
Mitfinanzierung des 2. Ökumenischen Kirchentages 2010 in München
Ein bedeutendes Ereignis für die christlichen Kirchen in Deutschland wird der zweite gemeinsame Ökumenische Kirchentag sein, der für 2010 in München geplant ist. Die Erzdiözese München und Freising und die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern werden Gastgeber des gemeinsamen Kirchentages sein; Veranstalter des Kirchentages sind das Zentralkomitee der deutschen Katholiken und der Deutsche Evangelische Kirchentag. Die Vorbereitungen sind bereits in vollem Gang. Zusätzlich zu ihrem Anteil an der Finanzierung des Kirchentages selbst, den sie als eine der 27 deutschen Diözesen zu tragen hat, hat die Erzdiözese im Haushalt 2008 rund 1,5 Mio. € eingeplant, um sich rechtzeitig für ihre Gastgeberrolle zu rüsten.
Weiterentwicklung der Informationstechnologien
2008 wird die Diözesanleitung über 2 Mio. € zusätzlich in die Weiterentwicklung der angewandten Informationstechnologien investieren. So entwickeln derzeit alle bayerischen (Erz-)Diözesen gemeinsam mit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern eine IT-Anwendung zur effizienteren Planung und Verwaltung des Religionsunterrichts. Die bestehende Software-Lösung soll bis zum Jahreswechsel abgelöst werden, um einen wechselseitigen und komplexeren Datenaustausch mit den staatlichen Stellen zu ermöglichen.
Darüber hinaus wird die flächendeckende Anwendung moderner Kommunikationstechnologien weiter ausgebaut und verfeinert werden. Soweit sinnvoll und technisch möglich, werden die zentralen Dienstleistungen für die Kirchenstiftungen weiter intensiviert um den Verwaltungsaufwand vor Ort zu verringern.
Überdiözesane Umlagen
Im Vorjahresvergleich zurückgegangen sind die überdiözesanen Umlagen, die die Erzdiözese u.a. im Rahmen des Finanzausgleichs der Bistümer in den alten Bundesländern und als Hilfen für die Bistümer in den neuen Bundesländern aufzubringen hat.
Die folgende Graphik gibt einen Überblick über die wesentlichen Ausgabenpositionen im Haushalt 2008 (Planwerte):
Mittel für die Caritas
Besonders hervorzuheben sind die im Haushalt vorgesehenen Mittel für den Bereich der Caritas. Die nachstehende Graphik zeigt die wesentlichen Positionen im Bereich Caritas/Soziale Aufgaben.
Zu den Zuschüssen zum Unterhalt der Kindertagesstätten sind noch Haushaltsmittel in Höhe von 7,5 Mio. € zu rechnen, die im Bauetat für den Bauunterhalt der Kindertagesstätten veranschlagt sind.
Grundsätzliches
Mit der erläuterten Verwendung der im Wesentlichen konjunkturell bedingten Mehreinnahmen des Jahres 2007 und der vorgestellten Planung für das Haushaltsjahr 2008 hat die Erzdiözese die im vergangenen Jahr verkündete Strategie, keine zusätzlichen langfristigen finanziellen Verpflichtungen einzugehen, standhaft fortgeführt. Sie wird dies auch 2008 so fortsetzen.
Das Erzbistum wird in den kommenden Jahren große Anstrengungen unternehmen, die Seelsorge in den Kirchenstiftungen noch stärker von den immer komplexer werdenden Verwaltungstätigkeiten zu entlasten. Die Entlastung vor Ort setzt jedoch eine leistungsfähige und professionelle zentrale Verwaltung voraus.