Finanzhaushalt 2009

Bericht des Erzbischöflichen Finanzdirektors
Domkapitular Dr. Sebastian Anneser

Vorbemerkung
Die Erzdiözese präsentiert ihren Haushalt ab dem Jahr 2009 in unsaldierter Form. Da Einnahmen und Ausgaben nicht mehr verrechnet werden, erhöht sich das Haushaltsvolumen gegenüber den im Vorjahr veröffentlichten Zahlen. Um dennoch einen sachgerechten Jahresvergleich zu ermöglichen wurden alle im Folgenden genannten Vorjahreszahlen an die neue Darstellung angepasst.

München, 18. März 2009. Der Diözesansteuerausschuss, zu dessen wesentlichen Aufgaben die Beschlussfassung über den Haushalt des Erzbistums gehört, hat in seiner Sitzung am 26. Februar 2009 den Haushalt 2009 der Erzdiözese München und Freising beschlossen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Er umfasst mit einem Volumen von 575,7 Mio. € um 0,6% bzw. 3,4 Mio. € mehr als der Haushaltsplan 2008.

Das Jahresergebnis 2008 und die Verwendung der Mehreinnahmen
Die sich seit September vergangenen Jahres anhaltend und drastisch verschärfende Finanz- und Wirtschaftskrise wirkte sich in 2008 nur geringfügig auf den deutschen Arbeitsmarkt aus. Erst zum Jahresende zeigten sich erste Folgen der rückläufigen Konjunktur. Der Abbau von Überstunden und die Einführung von Kurzarbeit ermöglichten es vielen Unternehmen, die zu diesem Zeitpunkt bereits erheblich rückläufige Auslastung abzufedern. Die trotz des beschleunigten Abschwungs im Jahresdurchschnitt insgesamt gute Situation auf dem Arbeitsmarkt führte zu einem im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegenen Kirchensteueraufkommen. Die Kirchensteuereinnahmen der Erzdiözese sind im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr um 8 % oder 31,6 Mio. € auf insgesamt 425,3 Mio. € gestiegen. Sie waren mit 393,7 Mio. € sehr vorsichtig auf dem Niveau des Vorjahres geplant worden.

Nachdem die Erzdiözese im Jahr 2007 keine Einnahmen aus der interdiözesanen Verrechnung der Kirchenlohnsteuer verbuchen konnte, brachte das Clearingverfahren für das vergangene Haushaltsjahr Mehreinnahmen in Höhe von 24,8 Mio. €. Das Clearingverfahren sorgt dafür, dass die Einnahmen aus der Kirchenlohnsteuer der Diözese zugeführt werden, in der der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz hat – etwa ein Berufspendler, der in München arbeitet und Kirchensteuer zahlt (Betriebsstättenprinzip), aber in Augsburg wohnt.

Die Mehreinnahmen aus dem Kirchensteueraufkommen wurden im Wesentlichen für drängende Baumaßnahmen und zur Rücklagenbildung verwendet. Im Folgenden werden einige der Projekte im Einzelnen erläutert.

• Der Caritasverband der Erzdiözese München und Freising ist u.a. Träger von 29 Alten- und Pflegeheimen. Älteren Menschen eine Heimat zu geben, sie zu pflegen und zu umsorgen, zählt zu den Hauptaufgaben der Caritas. Neben der seelsorgerischen Begleitung und der qualifizierten Dienstleistung ist das Vorhandensein geeigneter Räumlichkeiten unabdingbar. Nach dem Wegfall der staatlichen Förderung des Neubaus und der Sanierung von Altenheimen steht der Caritasverband vor erheblichen, zusätzlichen finanziellen Lasten. Die Erzdiözese stellt deshalb dem Caritasverband in 2009 insgesamt 8 Mio. € als außerordentlichen Investitionszuschuss zur Sanierung der Altenheime zur Verfügung. Davon stammen 2 Mio. € aus den Mehreinnahmen 2008 und 6 Mio. € außerordentlich aus Haushaltsmitteln des Jahres 2009.

Der Diözesansteuerausschuss und der Ordinariatsrat, das unmittelbare Beratungsgremium des Erzbischofs bei der Leitung der Erzdiözese, haben der Verwendung der Mehreinnahmen zugestimmt.

Erheblicher Rückgang der Kirchensteuereinnahmen erwartet
Wir müssen davon ausgehen, dass sich die schwere Wirtschaftskrise im Jahresverlauf immer stärker auf den Arbeitsmarkt in Deutschland auswirken und die Arbeitslosigkeit zunehmen wird. Im Wesentlichen als unmittelbare Folge der konjunkturellen Talfahrt rechnet die Erzdiözese mit rund 30 Mio. € niedrigeren Kirchensteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr. Darüber hinaus werden das Gesetz zur Förderung der Familien und haushaltsnahen Dienstleistungen, die Inkraftsetzung der alten Regelung bei der Pendlerpauschale sowie die Steuersenkungen im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets voraussichtlich zu einem zusätzlichen Rückgang der Kirchensteuereinnahmen um rund 25 Mio. € führen. Auf Grundlage dieser vorsichtigen Schätzungen veranschlagt die Erzdiözese für das Jahr 2009 Kirchensteuereinnahmen in Höhe von 370,1 Mio. €, das sind rund 13% oder 55 Mio. € weniger als 2008 tatsächlich eingenommen wurden.

Sollte es im Jahr 2009 zu keiner Trendwende bei der wirtschaftlichen Entwicklung kommen, ist für 2010 von einem nochmaligen Rückgang der Kirchensteuereinnahmen auszugehen. Überdies wird im nächsten Jahr das geplante Bürgerentlastungsgesetz höchstwahrscheinlich zu einer weiteren Reduzierung des Steueraufkommens führen.

Die folgende Graphik zeigt die geplanten Einnahmen des Jahres 2009 in Höhe von 575,7 Mio. € nach den Einnahmequellen:

Direkte und indirekte Personalkosten
Mit 55,0% (Vorjahr: 53,6%) stellen die direkten und indirekten Personalkosten unverändert die größte Ausgabenposition im Haushaltsplan der Erzdiözese dar. In absoluten Zahlen steigen die Personalkosten von 306,7 Mio. € auf 316,4 Mio. €.

Die Struktur der Berufsgruppen stellt sich zum 1. Januar 2009 wie folgt dar
(besetzte Vollzeitstellen):

Bau- und Grundstücksaufwendungen
Der Anteil der ordentlichen Bau- und Grundstücksaufwendungen am Gesamthaushalt geht von 9,7% auf 9,4% zurück. Nach Berücksichtigung der im Haushaltsplan außerordentlich für Baumaßnahmen im Bereich der Seelsorge vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 14,3 Mio. € beträgt der Anteil der für bauliche Maßnahmen bereitgestellten Haushaltsmittel am Gesamthaushalt 11,8 %.

Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Gliederung der im Haushalt 2009 für Baumaßnahmen einschließlich der außerordentlichen Bereitstellungen vorgesehenen Haushaltsmittel.

Haushaltszuschüsse für Kirchenstiftungen steigen erneut überproportional
Die laufenden Haushaltszuschüsse an die Kirchenstiftungen werden im Haushalt 2009 um 5,1% oder 3,3 Mio. € erhöht. Bereits in 2007 waren die Zuschüsse um 4,5 Mio. € aufgestockt worden. Mit 5,3 Mio. € haben die Pfarrkirchenstiftungen im Jahr 2008 ihre Eigenleistungen zur Finanzierung von Baumaßnahmen und zur Anschaffung bzw. zum Erhalt von kirchlichem Kunstgut gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt.

Ausgaben für die Caritas
Besonders hervorzuheben sind die im Haushalt vorgesehenen Ausgaben im Bereich der Caritas. Die nachstehende Graphik zeigt die wesentlichen Positionen im Bereich Caritas/Soziale Aufgaben.

Haushaltsmittel für konservatorische Maßnahmen in der Dombibliothek
Die Dombibliothek in Freising ist die zentrale Bibliothek des Erzbistums und eine der größten kirchlichen Bibliotheken in Deutschland. Im Haushaltsplan für das Jahr 2009 sind außerordentliche Haushaltsmittel in Höhe von 540 T€ für konservatorische Maßnahmen an einem Teil des Buchbestands der Dombibliothek vorgesehen. Die Bücher sollen in einer auf drei Jahre angelegten Maßnahme konservatorisch behandelt werden.

Die wichtigsten Ausgaben
Die folgende Graphik gibt einen Überblick über die wesentlichen im Haushaltsplan 2009 vorgesehenen Ausgaben:

Grundsätzliches
Mit der erneuten überproportionalen Aufstockung der Haushaltsmittel für die Kirchenstiftungen unterstreicht die Erzdiözese vor dem Hintergrund des vom H.H. Erzbischof initiierten Zukunftsforums die große Bedeutung der Pfarreien. Sie sind essenzieller Bestandteil für die Kirche, um ihre Kernaufgabe, die Seelsorge, wahrzunehmen. Veränderte personelle Voraussetzungen erfordern dabei gegebenenfalls das Verschieben von Akzenten. Über die unmittelbare Bereitstellung der Haushaltsmittel hinaus, versteht sich das Erzbischöfliche Ordinariat als Dienstleister, der subsidiär den Pfarrkirchenstiftungen zur Seite steht. Durch eine möglichst Kosten sparende, zentrale Übernahme von Verwaltungsaktivitäten sollen die Pfarreien immer stärker entlastet werden. Dies geschieht u.a. auf dem Gebiet der Informationstechnologien.

Wie die Beispiele in Markt Indersdorf und in der Dombibliothek in Freising belegen, wird die Erzdiözese soweit es die jeweilige Haushaltslage zulässt, ihren kulturellen Auftrag wahrnehmen und einen erheblichen Beitrag zur Denkmalpflege und zum Erhalt bedeutender Kulturgüter leisten.

Abschließend möchte ich noch auf den beachtlichen Beitrag der Erzdiözese für die wirtschaftliche Stabilität in der Region hinweisen, den sie als zuverlässiger Arbeit- und Auftraggeber leistet. Die umfangreichen Investitionen der letzten Jahre insbesondere im Bereich der Bauwirtschaft dürfen dabei gerne als kleines Konjunkturpaket interpretiert werden. Die zugrunde liegende Strategie, Mehreinnahmen hauptsächlich für Investitionen zu verwenden, führt zwar nicht zu einer Ausweitung des eigenen Personals, macht jedoch die bestehenden Arbeitsplätze sicherer.