Finanzhaushalt 2011

Bericht des Erzbischöflichen Finanzdirektors Monsignore Klaus Peter Franzl
zum Haushaltsplan 2011 der Erzdiözese München und Freising

Vorbemerkung

Der Diözesansteuerausschuss, zu dessen wesentlichen Aufgaben die Aufstellung und die Beschlussfassung über die Jahresrechnung den Haushalt des Erzbistums gehören, hat in seiner Sitzung am 3. März 2011 die Jahresrechnung 2010 entgegengenommen und den Haushalt 2011 der Erzdiözese München und Freising beschlossen.

Die Einnahmen aus der Kirchensteuer
Die Einnahmen aus der Kirchensteuer sind 2010 gegenüber dem Jahr 2009 um 2,9 % gesunken und waren damit zum ersten Mal seit 2005 im Vorjahresvergleich insgesamt rückläufig. Dabei entwickelten sich die Einnahmen aus den beiden wesentlichen Steuerarten wieder sehr unterschiedlich; so sind die Einnahmen aus der Kirchenlohnsteuer um 5,1 % gesunken, die aus der Kircheneinkommensteuer dagegen um 1,5 % leicht angestiegen.

Damit ist der Rückgang der Kirchensteuereinnahmen insgesamt jedoch wesentlich schwächer ausgefallen, als er noch zu Beginn des Jahres 2010 erwartet worden war. Für das Jahr 2010 war ein erheblicher Anstieg der Arbeitslosenzahlen vorhergesagt worden und die Einnahmen aus der Kirchensteuer lagen in den ersten beiden Monaten des Jahres tatsächlich um rund 8 % unter denen des Vergleichzeitraums in 2009. Bekanntermaßen wurde das Jahr 2010 jedoch zu einem Jahr fortgesetzter wirtschaftlicher Erfolgsmeldungen. Seit Monaten werden die Prognosen für das Bruttoinlandsprodukt regelmäßig nach oben korrigiert, die Arbeitslosenzahlen gehen deutlich zurück. So zeigt sich auch in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres gegenüber dem Vorjahreszeitraum einen leichten Anstieg der Kirchensteuereinnahmen und lässt auf eine stabile Entwicklung in 2011 hoffen.

Trotz des leichten prozentualen Rückgangs waren 2010 die Einnahmen aus der Kirchensteuer insgesamt um 58 Mio. € höher, als im Haushaltsplan angesetzt. Zusammen mit dem erneut ebenfalls positiven Ergebnis aus dem Clearingverfahren (interdiözesane Verrechnung der Kirchenumlagen) schufen diese Mehreinnahmen den Handlungsspielraum für den Diözesansteuerausschuss, einen beachtlichen Nachtragshaushalt zu verabschieden. In der Planung für das Haushaltsjahr 2011 hat die Erzdiözese die Einnahmen aus den Kirchensteuern abermals nur sehr bescheiden erhöht; sie wird an ihrer Politik festhalten, tatsächlich erzielte Mehreinnahmen zur Finanzierung bedeutender Projekte insbesondere im investiven Bereich zu nutzen.

Clearingverfahren
Zusammenfassend lässt sich sagen: das Ergebnis aus der interdiözesanen Verrechnung der Kirchenlohnsteuer ist deutlich gesunken, aber erneut positiv.
Die Einnahmen aus der Kirchenlohnsteuer stehen dem Bistum zu, in dem der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz hat. Oftmals liegen jedoch der Wohnort und der Arbeitsort des Steuerpflichtigen bzw. das Betriebsstättenfinanzamt seines Arbeitgebers in unterschiedlichen (Erz-)Diözesen. Um trotzdem die korrekte Zuordnung der Kirchenlohnsteuereinnahmen auf die berechtigten Bistümer sicherzustellen, haben die deutschen (Erz-)Diözesen ein Clearingverfahren eingerichtet. Aus diesem Clearingverfahren konnte unsere Erzdiözese im vergangenen Jahr zusätzliche Einnahmen i. H. v. 27 Mio. € verzeichnen, dies sind rund 24 % oder 8 Mio. € weniger als im Vorjahr.

Nachtragshausalt 2010:
Verwendung der Mehreinnahmen
Zu den höheren Einnahmen aus den Kirchensteuern kamen in 2010 noch insgesamt rund 20 Mio. € Haushaltsreste und Mehreinnahmen aus verschiedenen Haushaltspositionen, darunter rund 3,5 Mio. € höhere öffentliche Zuschüsse im Schulbereich sowie 2 Mio. € nicht angesetzte Eigenleistungen der Pfarrkirchenstiftungen für Baumaßnahmen und für den Erhalt von kirchlichem Kunstgut. Diese großes Engagement in den Pfarrgemeinden möchte ich an dieser Stelle besonders hervorheben und danke alle, die vor Ort – sei als in der Kirchenverwaltung oder durch ihre Spende dazu beigetragen haben.

Nachdem im letzten Jahr mit 75 Mio. € der Schwerpunkt des Nachtragshaushaltes auf dem gesamten Bereich der Bildung lag, stehen im aktuellen Nachtragshaushalt die Kirchenstiftungen der Erzdiözese im Mittelpunkt. Zur Verwendung der Mehreinnahmen hat der Diözesansteuerausschuss im Wesentlichen die folgenden Maßnahmen beschlossen.

• Um die wirtschaftliche Basis der Kirchenstiftungen langfristig zu stärken, werden insgesamt rund 45 Mio. € den Grundstockvermögen der einzelnen Kirchenstiftungen zugestiftet. Im Detail bedeutet dies, dass jede der rund 750 Kirchen- und Filialkirchenstiftungen 25 € pro dort gemeldetem Katholiken erhalten wird. Die zu erwartenden Zinseinnahmen aus dem zugestifteten Vermögen werden langfristig dabei helfen, die Haushalte der Kirchenstiftungen zu entlasten. Zusätzlich zu dieser Zustiftung hat der Diözesansteuerausschuss für den Haushalt 2011 ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das im Ergebnis die laufenden Haushaltszuschüsse an die Kirchenstiftungen um 7,8 % auf 75,8 Mio. € pro Jahr erhöht.
• Weitere 22 Mio. € sind für außerordentliche Baumaßnahmen in den Kirchenstiftungen
  und an den zentralen Dienstgebäuden reserviert.
• Die bestehenden Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen werden um 10 Mio. € aufgestockt.
• Die Erzdiözese wird im September dieses Jahres Gastgeber für das 25. Internationale Friedenstreffen der Gemeinschaft Sant´ Egidio sein. Ursprung der Friedenstreffen ist das erste Weltgebetstreffen im Jahr 1986, zu dem auf Einladung von Papst Johannes Paul II. Vertreter der Weltreligionen nach Assisi gekommen waren. Das letzte Friedenstreffen fand mit rund 5.000 Teilnehmern im Oktober 2010 in Barcelona statt. Für die von der Erzdiözese und der Gemeinschaft gemeinsam ausgerichtete Veranstaltung werden 2,5 Mio. € bereitgestellt.
• Die Allgemeine Rücklage der Erzdiözese wird um 16 Mio. € aufgestockt.

Der Haushalt ist wie in den Vorjahren ausgeglichen. Er umfasst mit einem Volumen von 605,5 Mio. € um 4,1 % bzw. 23,9 Mio. € mehr als der Haushaltsplan 2010. Die Erzdiözese wird für das Jahr 2011 an ihrer sehr vorsichtigen Haushaltsplanung festhalten und zu erwartende Mehreinnahmen wieder im Sinne eines Haushaltsnachtrages hauptsächlich für Investitionsmaßnahmen verwenden. Das Haushaltsvolumen steigt von 581,6 Mio. € in 2010 um 4,1 % auf 605,5 Mio. €.

Die Kirchensteuer ist mit fast 75 % der Einnahmen unverändert die wichtigste Einnahmequelle.

Geplante Einnahmen des Jahres 2011 in Höhe von 605,5 Mio. € nach den Einnahmequellen:

1. Kirchensteuereinnahmen: 446,7 Mio. €

2. Leistungen des bayerischen Staates für Geistliche und für den Religionsunterricht: 26,7 Mio. €

3. Leistungen des bayerischen Staates für diözesaneigene Schulen: 69,4 Mio. €

4. Pfründe-/Pacht-/Zinseinnahmen: 20,7 Mio. €

5. Schulgeld, Tagesheimeinnahmen: 10,2 Mio. €

6. Kostenersatz, sonstige Einnahmen: 19,8 Mio. €

7. Sonstige Stiftungen: 6,5 Mio. €

8. Interdiözesane Verrechnung Kirchenlohnsteuer: 5,5 Mio. €
(Zahlen gerundet)

Direkte und indirekte Personalkosten
Die direkten und indirekten Personalkosten steigen von 56,8 % auf 58,1 % und stellen unverändert die größte Ausgabenposition im Haushaltsplan der Erzdiözese dar. In absoluten Zahlen steigen die Personalkosten von 330 Mio. € auf 352 Mio. €. Als indirekte Personalkosten werden dabei Personalkostenzuschüsse z. B. an die Pfarrkirchenstiftungen bezeichnet.

Die folgende Grafik gibt einen Überblick über die im Haushaltsplan 2011 vorgesehenen wesentlichen Ausgaben:

1. Personalaufwand direkt: 250,9 Mio. €

2. Personalaufwand indirekt: 101.1 Mio. €

3. Kirchensteueraufwendungen: 70 Mio. €

4. Bau- und Grundstücksaufwendungen: 64 Mio. €

5. Übrige Aufwendungen: 37,1 Mio. €

6. Zuschüsse Verbände, kirchennahe Einrichtungen, Weltkirche: 24,2 Mio. €

7. Sachaufwand: 30,4 Mio. €

8. Überdiözesane Umlagen: 27,8 Mio. €
(Zahlen gerundet)

Die folgende Grafik gibt einen Überblick über die Struktur der Berufsgruppen (besetzte Vollzeitstellen):

1. Mitarbeiter/-innen in Kindertageseinrichtungen: 3.305

2. Mitarbeiter/-innen im Projekt Kindertageseinrichtungen: 327

3. Mitarbeiter/-innen im pastoralen Dienst: 1.299
davon
- 647 Priester im aktiven Dienst
- 121 ständige Diakone
- 283 Pastoralreferenten/-innen
- 199 Gemeindereferenten/-innen
- 49 sonstige Mitarbeiter/-innen im pastoralen Dienst

4. Mitarbeiter/-innen in Pfarreien: 1.406
davon
- 540 Mesner/Hausmeister
- 441 Sekretäre/-innen
- 244 Kirchenmusiker/-innen
- 181 Raumpfleger/-innen

5. Mitarbeiter/-innen an diözesanen Schulen: 1.241
davon
- 953 Lehrkräfte
- 288 Verwaltungskräfte

6. Mitarbeiter/-innen im EOM (nicht pastoral): 832

7. Religionslehrer/-innen: 451

Pilotprojekt Pfarrkindergärten
Zum 1. Januar 2011 sind im Rahmen des Pilotprojekts Pfarrkindergärten die Betriebsträgerschaft und die Verwaltung von 36 Kinderkrippen, Kindergärten und Horten von den bisher als Träger fungierenden Pfarrgemeinden an die drei Regionalverbünde in Freising, Ottobrunn und Ebersberg/Vaterstetten übergegangen. Für die 424 Mitarbeiter/-innen der genannten Einrichtungen bedeutete dieser Betriebsübergang einen Wechsel des Arbeitgebers.


Bau- und Grundstücksaufwendungen
Die ordentlichen Bau- und Grundstücksaufwendungen bleiben mit 61,5 Mio. € nominal unverändert hoch, ihr Anteil am Gesamthaushalt sinkt leicht von 10,5 % auf 10,2 %.

Die folgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die Gliederung der im Haushalt 2011 für reine Baumaßnahmen einschließlich der außerordentlichen Bereitstellungen vorgesehenen Haushaltsmittel.

Maßnahmenpaket zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Kirchenstiftungen
Der Diözesansteuerausschuss hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket verabschiedet, das neben einem höheren Zuschuss für Personalkosten im Wesentlichen bestehende Haushaltsrichtlinien zugunsten der Kirchenstiftungen verändert. Im Ergebnis werden die laufenden Haushaltszuschüsse an die Kirchenstiftungen im Haushalt 2011 um 7,8 % auf 75,8 Mio. € erhöht. Die jährlichen Haushaltszuschüsse sind damit seit dem Jahr 2006 um 17,5 Mio. € oder um rund 30 % gestiegen.


Ausgaben für die Caritas
Die im Haushalt vorgesehenen Ausgaben im Bereich der Caritas steigen um 10,8 Mio. € auf 80 Mio. €. Hauptursache für den Anstieg ist das Projekt Zukunft Pfarrkindergärten, für dessen Durchführung das Referat Caritative und soziale Aufgaben verantwortlich ist.

Die nachstehende Grafik zeigt die wesentlichen Positionen im Bereich Caritas/Soziale Aufgaben im Einzelnen.

1. Zuschüsse an caritative Verbände/Organisationen: 27,4 Mio. €

2. Projekt Kindertageseinrichtungen in diözesaner Trägerschaft: 15,1 Mio. €

3. Aufwendungen Sondermittel bzw. sonstige Aufwendungen mit
sozialem/caritativem Charakter: 8,7 Mio. €

4. Bauunterhalt Kindertageseinrichtungen: 7,5 Mio. €

5. Direkthilfen Missions-/Entwicklungsländer Patenschaftsdiözese
Ecuador: 6,4 Mio. €

6. Hilfe Missions-/Entwicklungsländer Dt. Bischofskonferenz: 5,9 Mio. €

7. Beratungsdienste: 5,2 Mio. €

8. Zuschüsse zum Unterhalt der Kindertageseinrichtungen: 3,7 Mio. €
(Zahlen gerundet)

Statement des Finanzdirektors Monsignore Klaus Peter Franzl